Kommunale Wärmeplanung

Die Wärmeplanung soll aufzeigen, welche Wärmeversorgungsoptionen im Stadtgebiet oder einem Teilgebiet besonders geeignet sind, um den Bürgern eine verlässliche, kostengünstige und nachhaltige Wärmeversorgung bieten zu können.

Jede Kommunale Wärmeplanung läuft nach folgenden Schritten ab:

• Eignungsprüfung
• Bestandserhebung
• Potenzialanalyse

• Zielszenario
• Einteilung des beplanten Gebiets in voraussichtliche Wärmeversorgungsgebiete
• Umsetzungsstrategie

Das Wärmeplanungsgesetz schafft die rechtliche Grundlage für die verbindliche und flächendeckende Einführung der Wärmeplanung. Dazu sollen sich die zuständigen Stellen unter Beteiligung der relevanten Akteure vor Ort damit auseinandersetzen, wie diese Umstellung auf eine kosteneffiziente, nachhaltige, sparsame, bezahlbare, resiliente und treibhausgasneutrale Wärmeversorgung bis spätestens 2045 gelingen kann. Für Gemeindegebiete mit bis zu 100.000 Einwohnern ist dafür Zeit bis zum 30. Juni 2028. Für die Einwohnerzahl gilt der Stichtag 1. Januar 2024.

Die Wärmeplanung ist ein strategisches Planungsinstrument. Eine detaillierte Einteilung in Wärmeversorgungsgebiete wird teilweise noch nicht möglich sein. Die Ergebnisse der Wärmeplanung sind rechtlich nicht verbindlich. Ein Anspruch auf eine bestimmte Versorgung besteht nach dem Wärmeplanungsgesetz nicht.

Eine Pflicht zum Austausch einer bestehenden und funktionsfähigen Öl- oder Gasheizungen gegen eine Wärmepumpe oder andere mit erneuerbaren Energie betriebenen Heizung existiert nicht. Defekte Heizungsanlagen dürfen auch noch repartiert werden, wenn sie nicht mit mindestens 65 Prozent regenerativen Energien betrieben werden. Das gilt allerdings nicht für Heizkessel, die mit flüssigem oder gasförmigem Brennstoff betrieben werden und entweder vor dem 1. Januar 1991 eingebaut wurden oder mehr als 30 Jahre in Betrieb sind. Diese sind bereits nach den bisherigen Regelungen des GEG unzulässig.

Für Neubauten in Neubaugebieten gilt die Anforderung von 65 Prozent erneuerbarer Energien bereits ab dem 1. Januar 2024. Für bestehende Gebäude und für Gebäude, die nicht in einem Neubaugebiet errichtet werden, greift das Gesetz erst nach Ablauf von Übergangsfristen. Wer während der Übergangsfrist eine neue Öl- oder Gasheizung einbaut, muss allerdings später nachrüsten oder aber von vornherein eine Heizung einbauen, die nicht nur mit fossiler, sondern auch mit regenerativer Energie betrieben werden kann. Denn für Heizungen, die in diesem Zeitraum neu eingebaut wurden, gilt: Ab dem 1. Januar 2029 müssen sie zu mindestens 15 Prozent, ab dem 1. Januar 2035 zu mindestens 30 Prozent und ab dem 1. Januar 2040 zu mindestens 60 Prozent mit erneuerbaren Energien betrieben werden.

Neuer Einbau

Der Einbau einer auf Biomasse (Holz oder Pellets) basierenden Heizung ist in Alt- und Neubauten weiterhin uneingeschränkt möglich. Dezentrale, handbeschickte Einzelraumfeuerstätten wie Kamine, Kachelöfen, Kaminöfen und Pelletöfen gelten nicht als Heizungsanlagen und sind daher nicht vom GEG betroffen. Neue Feuerstätten, die die Vorgaben der 2. Stufe der Bundes-Immissionsschutzverordnung einhalten, können auch 2025 bedenkenlos installiert und betrieben werden.

Die Bundes-Immissionsschutzverordnung bleibt unabhängig vom neuen Heizungsgesetz gültig. Seit dem 1. Januar 2015 gilt die zweite Stufe der BImSchV, die für neu errichtete Anlagen Abgas-Grenzwerte von 0,04 g/m³ Feinstaub und 1,25 g/m³ Kohlenmonoxid vorschreibt.

Betrieb von bestehenden Heizungen

Am 31. Dezember 2024 endet die Frist für Einzelraumfeuerungsanlagen mit einem Datum zwischen dem 1. Januar 1995 und dem 21. März 2010 auf dem Typenschild. Diese dürfen nur weiter betrieben werden, wenn sie die Grenzwerte von 0,15 g/m³ Feinstaub und 4 g/m³ Kohlenmonoxid einhalten. Andernfalls müssen sie stillgelegt, ersetzt oder nachgerüstet werden.

Stromdirektheizungen (Nachtspeicheröfen)

Ein Verbot von Nachtspeicherheizungen gibt es nicht. Das gilt für den Bestand und den Neubau.

Gas- und Ölheizungen

• Bestandsgebäude

Eine Pflicht zum Austausch einer bestehenden und funktionsfähigen Öl- oder Gasheizungen gegen eine Wärmepumpe oder andere mit erneuerbaren Energie betriebenen Heizung existiert nicht.

Defekte Heizungsanlagen dürfen auch noch repartiert werden, wenn sie nicht mit mindestens 65 Prozent regenerativen Energien betrieben werden. Das gilt allerdings nicht für Heizkessel, die mit flüssigem oder gasförmigem Brennstoff betrieben werden und entweder vor dem 1. Januar 1991 eingebaut wurden oder mehr als 30 Jahre in Betrieb sind. Diese sind bereits nach den bisherigen Regelungen des GEG unzulässig.

Für bestehende Gebäude und für Gebäude, die nicht in einem Neubaugebiet errichtet werden, greift das GEG erst nach Ablauf von Übergangsfristen (1.1.2024 bis Datum an dem die Stadt die Wärmeplanung abgeschlossen haben muss: 30.06.2028). Wer während der Übergangsfrist eine neue Öl- oder Gasheizung einbaut, muss allerdings später nachrüsten oder aber von vornherein eine Heizung einbauen, die nicht nur mit fossiler, sondern auch mit regenerativer Energie betrieben werden kann, zum Beispiel mit Wasserstoff. Denn für Heizungen, die in diesem Zeitraum neu eingebaut wurden, gilt: Ab dem 1. Januar 2029 müssen sie zu mindestens 15 Prozent, ab dem 1. Januar 2035 zu mindestens 30 Prozent und ab dem 1. Januar 2040 zu mindestens 60 Prozent mit erneuerbaren Energien betrieben werden (das heißt mit Biomasse, grünem oder blauem Wasserstoff).

• Neubauten

Für Neubauten in Neubaugebieten gilt die Anforderung von 65 Prozent erneuerbarer Energien bereits ab dem 1. Januar 2024.

Umrüstung

Für den Umstieg auf eine Heizung mit mindestens 65 Prozent erneuerbarer Energien stehen folgende Optionen zur Verfügung:

• Elektrische Wärmepumpen
• Anschluss an Nah- oder Fernwärmenetz
• Stromdirektheizungen
• Solarthermie-Heizungen
• Hybridheizungen (mit erneuerbaren Energien und Gas- oder Ölkesseln)
• Heizungsanlagen zur Nutzung von Biomasse oder Wasserstoff
• Holzheizungen für Pellets, Hackschnitzel oder Scheite